Vom: 11.03.10

Bundesnetzagentur: Regionalfaktoren der DB Netz AG ungültig

Die Bundesnetzagentur hat die Regionalfaktoren im Trassenpreissystem der DB Netz AG für ungültig erklärt. Das Unternehmen darf die Faktoren ab der Netzfahrplanperiode 2010/2011 nicht mehr bei der Trassenpreisberechnung anwenden, da diese den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur rechtswidrig behindern.

„Die Auswahl der Strecken ist dabei sachlich nicht nachvollziehbar. Die Ungleichbehandlung verstößt daher gegen das eisenbahnrechtliche Diskriminierungsverbot“, sagte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur. Zudem sind die Regionalfaktoren je nach Regionalnetz unterschiedlich hoch. Die DB Netz AG hegt nach einer ersten Analyse Zweifel an der Stichhaltigkeit der Argumentation der BNetzA. Sie überlegt daher, rechtliche Schritte einzuleiten.(cm)

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