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Dresden: Baugenehmigung für Stadtbahnneubau vorläufig ausgesetzt

20.04.2017

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Seit dem 19.04.2017 wurden die Arbeiten auf der Baustelle für die neue Stadtbahntrasse auf der Oskarstraße in Dresden gestoppt.
Schon angefangene Erneuerungen von Leitungen unter der Oskarstraße werden noch beendet. Die Bauherren Landeshauptstadt Dresden und Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) entsprechen damit einer Anordnung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes, das am Tag zuvor (18.04.2017) die aufschiebende Wirkung einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss Stadtbahn Dresden 2020 angeordnet hat. Das Gericht beanstandete, dass die Landesdirektion Sachsen im Planfeststellungsverfahren Verfahrensfehler begangen habe. Die Landesdirektion, so das OVG, hätte nach der durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung einen weiteren Erörterungstermin durchführen müssen. Zum anderen habe die Behörde nicht sämtliche erforderlichen Unterlagen öffentlich ausgelegt und die ausgelegten Unterlagen nicht hinreichend genau beschrieben. Das Gericht hat nicht festgestellt, ob durch das Projekt überhaupt Beeinträchtigungen für die Anwohner entstehen, wie in der Klage behauptet wird. Die Landesdirektion Sachsen wird in den kommenden Wochen den Erörterungstermin nachholen und die geforderten Unterlagen noch einmal vollständig öffentlich auslegen. (cm)