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Kabinett beschließt BVWP 2030

04.08.2016

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Minister Dobrindt stellt den Bundesverkehrswegeplan 2030 vor; Foto: BMVI

Das Bundeskabinett hat am 03.08.2016 den von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgestellten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 sowie die Ausbaugesetze für die Bundesschienen-, Bundesfernstraßen- und Bundeswasserstraßenwege beschlossen.
Der neue Bundesverkehrswegeplan umfasst rund 1000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 269,6 Mrd. EUR, davon 112,3 Mrd. EUR für Schienenwege, 132,8 Mrd. EUR für Bundesfernstraßen, und 24,5 Mrd. EUR für Bundeswasserstraßen. Für neue Aus- und Neubauvorhaben sind bei Schiene und Straße je 18,3 Mrd. EUR vorgesehen, im ersten Entwurf von März waren für Bundesstraßen und Autobahnen noch 19,3 Mrd. EUR eingeplant, für die Bahn 17,2 Mrd. EUR. 49,3 % der rund 1000 Projekte entfallen auf die Straße, 41,6 % auf die Schiene und 9,1 % auf Wasserstraßen. Die dringlichsten Aus- und Neubauprojekte sind nach nationalem Prioritätenkonzept als „Vordringlicher Bedarf” (VB) eingestuft, darin gekennzeichnet die Projekte zur Engpassbeseitigung (VB-E). Beim BMVI lassen sich der BVWP 2030, der dazugehörige Umweltbericht sowie Infografiken downloaden.
Das Deutsche Verkehrsforum stellt klar, dass die Regierung nun auch die notwendigen Haushaltsmittel von mindestens 15 Mrd. EUR zur Verfügung stellen müsse. Zudem sollten nicht genutzte Gelder nicht in nachrangige Projekte abgezweigt werden. (cm)