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Koalitionsverhandlungen: Bundeszuschüsse für Erhaltungsinvestitionen

05.02.2018

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Eine Verdreifachung des GVFG-Topfes auf 1 Mrd. EUR jährlich haben die Sondierer von Union und SPD bereits beschlossen.
Nun soll außerdem ein neues Förderprogramm kommen, um auch Ersatzinvestitionen im ÖPNV zu unterstützen. Das schlägt jedenfalls die Koalitionsverhandlungsgruppe Verkehr vor. Ein Fördervolumen nennt das Papier (Stand: 01.02.2018, 14 Uhr), in das die Redaktion von NaNa-Ticker, NaNa-Brief und Rail Business Einblick nehmen konnte, nicht. Für die DB soll nicht mehr die Gewinn-, sondern die Verkehrsmaximierung im Vordergrund stehen. Dazu soll die Elektrifizierung der Schiene massiv vorangetrieben werden. Die Senkung der Trassenpreise werde konsequent weiterverfolgt. Der Bund will außerdem Nebenstrecken sowie Infrastrukturmaßnahmen der SPNV-Aufgabenträger fördern. (msa)