BMDV: Zuständigkeiten der Parlamentarischen Staatssekretäre stehen fest
Wie sich bereits abgezeichnet hat, wird Michael Theurer als Parlamentarischer Staatssekretär (PStS) beim Bundesminister für Digitales und Verkehr (BMDV) den Bereich Eisenbahnen verantworten.
Nach Informationen der Schwesterpublikation DVZ hat das BMDV die thematischen und geografischen Zuständigkeiten der PStS (alle FDP) festgelegt. Theurer wird neben Eisenbahnen auch die Bereiche Umwelt und Europa verantworten. In seinen Aufgabenbereich fallen der Haushalts- und Rechnungsprüfungsausschuss, die DB AG, das EBA sowie die Themen Eisenbahntechnik, Infrastruktur, Investitionsplanung im Eisenbahnbereich und der ÖPV. Außerdem ist er im BMDV für die Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen und Thüringen zuständig. PStS Oliver Luksic kümmert sich unter anderem um Planungsbeschleunigung, Logistik, Bundesfernstraßen, Straßenverkehr, Radverkehr, Fußgänger, Luftfahrt und Wasserstraßen sowie die Länder Nordrhein-Westfalen, Hessen, Saarland und Rheinland-Pfalz. PStS Daniela Kluckert wird sich mit Digitalisierungsthemen, Elektromobilität, Mobilität 4.0 sowie der Schifffahrt befassen. Sie ist für alle bislang nicht genannten Länder zuständig. (jgf/sl)
