Bundeshaushalt: Ausgabenreste für den Bedarfsplan Schiene gestiegen

Für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene sieht die Bundesregierung in 2021 etwa 1,56 Mrd. Euro vor; Quelle: DB AG/Frank Kniestedt

Zum 31.03.2021 beliefen sich die kumulierten Ausgabereste bei den Haushaltsmitteln für den Bedarfsplan Schiene nach Angaben der Bundesregierung auf insgesamt rund 839,8 Mio. EUR.

Diese seien über bestehende Finanzierungsvereinbarungen gebunden und würden sukzessive mit Baureife der geplanten Projekte abgebaut, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (DS 19/28587) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Ein vollständiger Abbau der Ausgabereste sei nach Auskunft der Deutschen Bahn AG mittelfristig geplant. Die Höhe der nicht abgerufenen Haushaltsmittel für den Bedarfsplan Schiene stieg der Vorlage zufolge von 61 Mio. EUR im Jahr 2018 über 109 Mio. EUR im Jahr 2019 auf 116 Mio. EUR im Jahr 2020. Gemäß der geltenden Finanzplanung seien für 2021 1,56 Mrd. EUR, für 2022 1,9 Mrd. EUR und für die Jahre 2023, 2024 und 2025 jeweils 2 Mrd. EUR an Investitionsmitteln für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene vorgesehen, heißt es in der Antwort. (cm)

Politik
Artikel Redaktion Eurailpress
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