Schweiz: Förderung der RoLa, aber offen bleibt der Zeitrahmen
Über die künftige Förderung der „Rollenden Landstraße“ (RoLa) herrscht im Schweizer Nationalrat mehrheitlich Einigung, aber nicht über den Zeitraum.
Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N) hat jetzt mit großer Mehrheit die Vorlage zur weiteren Unterstützung der RoLa angenommen. Mit den Details der Vorlage – insbesondere dem Zeitpunkt der Einstellung – wird die Kommission sich aber erst auf ihrer nächsten Sitzung befassen. Die Schweizer Regierung, der Bundesrat, geht davon aus, dass der unbegleitete Kombinierte Verkehr bis 2027 ausreichend wettbewerbsfähig ist, und somit nur eine geringe Rückverlagerung auf die Straße zu erwarten ist. Er möchte aus diesem Grund die finanzielle Unterstützung für den Betrieb der RoLa nur noch bis Ende 2026 verlängern, bevor diese eingestellt werden soll – auch, weil das dabei eingesetzte Rollmaterial bald das Ende seiner Lebensdauer erreicht. Die Vorlage „Güterverkehrsverlagerungsgesetz und Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für die Förderung des begleiteten kombinierten Verkehrs; Änderung“ (Drucksache 22.064) ist online einsehbar. (cm).
