Recht

Recht

Österreich: Reduziert Novelle des Eisenbahngesetzes die Sicherheit?

Das Klimaschutzministerium in Wien (BMK) hat kürzlich eine Novelle zum Eisenbahngesetz (EisbG) vorgelegt, dessen Begutachtung bis zum 01.10.2020 läuft.

01.10.2020
Recht

Provinz Östergötland: EuGH urteilt über dreidimensionale Nahverkehrsmarken

Rot und das Gelborange sind die Farben der schwedischen Provinz Östergötland, Rot und Gelb kennzeichnen auch die großflächigen Ellipsen, die die Regiegesellschaft Östergötatrafiken auf Bussen und Zügen anbringen lässt.

01.10.2020
Recht

Berlin: Private Güterbahnen demonstrieren für fairen Wettbewerb

Mit einer Großveranstaltung wollen die nicht zum DB-Konzern gehörenden Güterbahnen am 28.09.2020 in Berlin „optisch und akustisch hochpräsent sein“, kündigt das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e. V. (NEE) an.

23.09.2020

Weitere Meldungen aus Recht

Recht

Trassen- und Stationsgebühren: DB verzichtet auf Entgelte bei Abbestellung – Kulanz oder Rechtslage?

Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen reduzieren derzeit vielerorts ihr Angebot im Personen- und Güterverkehr deutlich.

31.03.2020
Recht

DB, VCD Nord, Stadt Hamburg: Vergleich zum neuen Bahnhof Altona bei Gericht eingereicht

Die Einigung zur Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona liegt jetzt dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht (OVG) vor.

30.03.2020
Recht

DB Netz zieht Klage gegen Trassenpreissenkung im Güterverkehr durch BNetzA zurück

Schienengüterverkehrsunternehmen, die auf dem Schienennetz der Deutschen Bahn fahren, müssen nicht mehr damit rechnen, eingesparte Schienennetznutzungsentgelte für die Jahre seit einschließlich 2018 zurückzuzahlen. Bisher bestand ein Risiko dadurch, dass die Bundesnetzagentur Trassenpreise im Güterverkehr gesenkt und im Personenfernverkehr angehoben hatte.

26.03.2020
Recht

Berliner Kammergericht: Einzelheiten erst nach schriftlicher Urteilsbegündung

Der Vergabesenat des Berliner Kammergerichts hat die Beschwerde von Alstom im Vergabeverfahren um die Beschaffung neuer U-Bahnzüge abgewiesen.

24.03.2020

Publikationen

ETR – Eisenbahntechnische Rundschau

Seit über 60 Jahren ist die ETR – Eisenbahntechnische Rundschau der Impulsgeber für das System Bahn.

SIGNAL+DRAHT

SIGNAL+DRAHT ist das führende Fachmedium für Leit- und Sicherungstechnik sowie Kommunikations- und Informationstechnologie im Schienenverkehr.

EI – DER EISENBAHNINGENIEUR

Gegründet im Jahre 1884 ist EI – DER EISENBAHNINGENIEUR heute Marktführer der deutschsprachigen Fachzeitschriften für bahntechnisches Fachwissen.

Rail Business

Rail Business ist der wöchentliche Branchenreport für den gesamten Schienenverkehrsmarkt – mit Nachrichten, Analysen und Kommentaren.

Veranstaltungen

12.11.2020 | DVV Webinar-Center

20. Internationaler SIGNAL+DRAHT-Kongress 2020 (Digital)

Die flächendeckende Umsetzung von ETCS in Deutschland nimmt Fahrt auf. Politik, Infrastrukturbetreiber und Industrie arbeiten mit Nachdruck an der...

Details & Anmeldung

Branchentermine