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EBO-Bahnen fallen heraus: Verkehrsstatistikgesetz soll geändert werden

Rund 240 Schienenverkehrs- und Busunternehmen sollen von statistischen Auskunftspflichten entlastet werden, die nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand erfüllt werden können oder entbehrlich sind.

19.05.2023
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VDV: Änderungsvorschläge zum Straßenverkehrsrecht

Um die Mobilitätswende voranzubringen, schlägt der Verkehrsunternehmensverband VDV Änderungen im Straßenverkehrsrecht vor. Anlass ist, dass Interessenskonflikte zwischen Autoverkehren und dem Umweltverbund zugunsten des Umweltverbundes aufgelöst werden.

17.05.2023
Recht

S-Bahn Hannover: Region schreibt Rechtsberatung zum Verkehrsvertrag aus

Die Region Hannover, Team Zentrale Vergabeangelegenheiten, hat anwaltliche Rechtsberatungsleistungen „im Zusammenhang mit der Durchführung des Verkehrsvertrages S-Bahn Hannover 2022+ und weiterer Verträge, die im Zusammenhang mit dem Verkehrsvertrag geschlossen wurden“, im EU-Amtsblatt ausgeschrieben.

28.04.2023

Weitere Meldungen aus Recht

Recht

Tschechien: Rechtsstreit ČD versus Škoda immer noch nicht durchgestanden

Der Oberste Gerichtshof schickt den Rechtsstreit hinsichtlich der Gültigkeit des Schiedsspruchs die E-Loks der Reihe 380 betreffend zurück.

11.07.2022
Recht

Griechenland: Eisenbahn Aufsichtsbehörde befindet Netzzustandsbericht als fehlerhaft

Die griechische Eisenbahnaufsichts- und Wettbewerbsbehörde RAS hat in einem Beschwerdeverfahren des EVU TrainOSE (jetzt Hellenic Train) gegen das EIU OSE entschieden, dass die Netzzustandsberichte und die Nutzungsgebühren für die Jahre 2020 und 2021 fehlerhaft sind.

07.07.2022
Recht

EGMR: Tarifeinheitsgesetz verstößt nicht gegen Grundrechte

Das deutsche Tarifeinheitsgesetz (TEG) ist mit dem Grundgesetz vereinbar.

06.07.2022
Recht

Berliner Mobilitätsgesetz: Gericht erlaubt BVG Falschparker umzusetzen

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) dürfen falsch geparkte Fahrzeuge auf ÖPNV-Flächen umsetzen und dafür Gebühren fordern.

06.07.2022

Publikationen

ETR – Eisenbahntechnische Rundschau

Seit über 70 Jahren ist die ETR – Eisenbahntechnische Rundschau der Impulsgeber für das System Bahn.

SIGNAL+DRAHT

SIGNAL+DRAHT ist das führende Fachmedium für Leit- und Sicherungstechnik sowie Kommunikations- und Informationstechnologie im Schienenverkehr.

EI – DER EISENBAHNINGENIEUR

Gegründet im Jahre 1884 ist EI – DER EISENBAHNINGENIEUR heute Marktführer der deutschsprachigen Fachzeitschriften für bahntechnisches Fachwissen.

Rail Business

Rail Business ist der wöchentliche Branchenreport für den gesamten Schienenverkehrsmarkt – mit Nachrichten, Analysen und Kommentaren.

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27.06.2023 | Design Offices, Hamburg

6. Eurailpress-Forum Alternative Antriebe im SPNV

In den letzten Jahren haben alternativ angetriebene Fahrzeuge für den SPNV einen bedeutsamen Stellenwert eingenommen. Während erste größere Flotten...

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