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NBS Erfurt – Ebensfeld: Rettungsplätze vor dem Bundesverwaltungsgericht

Am 14.02.2019 wird das Bundesverwaltungsgericht die Klagen des Freistaates Thüringen, des Landkreises Sonneberg sowie des Ilmkreises um die Rettungsplätze an mehreren Tunneln verhandeln.

Die Gebietskörperschaften verlangen von der DB, die Rettungsplätze an den Eisenbahntunneln Blessberg, Goldberg, Masserberg und Silberberg der VDE 8.1 Strecke 5919 Eltersdorf – Leipzig Hbf auf 3000 qm zu verdoppeln bzw. wesentlich zu vergrößern. Einsatzübungen hätten gezeigt, dass die Flächen nicht ausreichen würden. Die Deutsche Bahn als beigeladene Vorhabenträgerin hält die Rettungsplatzflächen nicht nur für ausreichend, sie hält die Kläger zudem für nicht klagebefugt, weil sie in Bezug auf die Größe der Rettungsplätze nicht in eigenen Rechten verletzt sein könnten. Insgesamt handelt es sich um vier Verfahren (Az. BVerwG 3 A 1.18 und 2.18 sowie 3 A 4.16 und 5.16). (msa/cm)

Recht
Artikel Redaktion Eurailpress
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