Nachrichten - Allgemein

Bundestag: Wahl des Eisenbahninfrastrukturbeirats

16.03.2018

Share |
Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben am 15.03.2018 ihre Vorschläge für die im Bundestag geplante Wahl der Mitglieder des Beirats für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur (Eisenbahninfrastrukturbeirat) vorgelegt.
Die Unionsfraktion will Michael Donth, Daniela Ludwig und Gero Storjohann in das Gremium wählen lassen. Die SPD-Fraktion schlägt Martin Burkert und Sebastian Hartmann vor. Außerdem sind als Kandidaten genannt: Wolfgang Wiehle (AfD), Torsten Herbst (FDP), Andreas Wagner (Die Linke) und Matthias Gastel (Bündnis 90/Die Grünen) (19/1181). Die Einsetzung eines Eisenbahninfrastrukturbeirats ist in Paragraf 4 Absatz 4 des Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetzes geregelt. Neben neun Mitgliedern des Bundestages gehören dem Beirat auch neun Vertreter des Bundesrates an. (wkz/ici)