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Vergabestreit BVG/Siemens: Parteien einigen sich auf Güterichterverfahren

08.05.2018

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Im Streit um eine Auftragsvergabe für neue U-Bahnen in Berlin versuchen sich nun die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und Siemens gütlich zu einigen.
Beide Seiten haben sich beim Verhandlungstermin vor dem Berliner Kammergericht am Freitag (04.05.2018) auf ein Güterichterverfahren geeinigt, das am 23.05.2019 stattfinden soll. Dabei übernimmt ein Richter die Rolle eines Vermittlers. Bei der Verhandlung hat der Anwalt von Siemens laut der Berliner Zeitung eine gutachterliche Stellungnahme der BVG für die Technische Aufsichtsbehörde vom März 2017 vorgelegt, nach der die U-Bahnwagen des Typs F79 nach Sanierungsmaßnahmen noch weitere zehn Jahre eingesetzt werden können. Die BVG will ohne Ausschreibung direkt bei Stadler 20 vierteilige Züge bestellt. (cm)