Nachrichten - Bahnbetrieb

Regio S-Bahn Bremen: DB plant Einsatz von Subunternehmen

28.04.2008

Die Deutschen Bahn hat bekanntlich bei der Vergabekammer Lüneburg Widerspruch im Verfahren um die Regio S-Bahn Bremen/Niedersachsen eingelegt. Nach schriftlichen Verlautbarungen will der Konzern von der Tariftreue befreit werden und Tochterunternehmer für das Projekt einsetzen.
Die Landesverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) und der Bremer Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa haben auf Basis einer erfolgten europaweiten Ausschreibung entschieden, die NordWestBahn ab 2010 bzw. 2011 mit der Durchführung der Verkehre auf den Strecken Bremerhaven – Bremen – Twistringen, Bad Zwischenahn – Bremen, Nordenham – Bremen und Bremen – Bremen-Farge – Bremen – Verden zu beauftragen. Die Deutsche Bahn als einer der unterlegenen Bieter hat als einzige gegen die Entscheidung Widerspruch eingelegt. Wesentliches Argument der DB ist, dass ihr die Einhaltung der Tariftreue nach dem Bremischen Vergabegesetz nicht zugemutet werden könne. Während die privaten Eisenbahnen wie die NordWestBahn die Einhaltung des branchenweiten Eisenbahner-Tarifvertrages (ETV) schriftlich zugesagt haben, will die DB ausdrücklich ohne Einhaltung von Beschäftigten-Tarifen agieren. So kündigt die DB in ihrem Schriftsatz an, die Regio-S-Bahn nicht durch die heutigen DB-Beschäftigten betreiben zu lassen, sondern durch nicht tarifgebundene Tochter „Heidekrautbahn“, die bisher keine Schienenverkehre betreibt, aber in Nordrhein-Westfalen bereits eine Ausschreibung gewonnen hat. Die DB beruft sich dabei auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes April 2008 in Bezug auf das Vergaberecht des Landes Niedersachsen.