Rail Business

Recht

Nordmainische S-Bahn: Anhörung für Abschnitt Hanau

Von Montag bis Donnerstag dieser Woche erfolgt beim Regierungspräsidium (RP) Darmstadt die Erörterung für den Abschnitt Hanau der nordmainischen S-Bahn.

20. September 2016

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Recht

Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Strecke Niesky – Knappenrode darf ausgebaut werden

Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat gestern (08.09.2016) 11 Klagen gegen den Ausbau der Eisenbahnstrecke Bahnhof Niesky bis Bahnhof Knappenrode im Wesentlichen abgewiesen (Az.: BVerwG 3 A 5.15).

12. September 2016

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Recht

Schienenkartell: Mehdorn bestreitet Einmischung

Im Bochumer Prozess um das sogenannte Schienenkartell hat der frühere DB-Vorstandsvorsitzende Hartmut Mehdorn ausgesagt und versichert, er sei an der Auftragsvergabe nicht beteiligt gewesen.

01. September 2016

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Recht

NABU klagt gegen Reaktivierung der Hesse-Bahn

Der Naturschutzbund (NABU) hat vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss zur sogenannten „Hermann-Hesse-Bahn“ zwischen Calw und Weil der Stadt (–Stuttgart) eingereicht.

29. August 2016

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Recht

Staudenbahn klagt gegen Freistellung der Sinntalbahn

Kurz bevor die Freistellung der Sinntalbahn Jossa–Wildflecken durch das Eisenbahn-Bundesamt rechtskräftig geworden wäre, hat die Bahnbetriebsgesellschaft Stauden mbH, Augsburg, dagegen Klagen beim Bayerischen Verwaltungsgericht in Würzburg eingelegt.

23. August 2016

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Recht

Schweden: Skandinaviska Jernbanors AB darf (vorerst) nicht mehr fahren

Die schwedische Bahngesellschaft Skandinaviska Jernbanor, Betreiber des Blå Tåget und des Gröna Tåget, hat ihren Zugverkehr bis auf Weiteres eingestellt.

16. August 2016

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Recht

Verwaltungsgericht Stuttgart: SNAG verliert

Für den Stuttgarter Kopfbahnhof muss im Rahmen des Projektes Stuttgart 21 kein Stilllegungsverfahren nach § 11 AEG (Allgemeines Eisenbahn-Gesetz) durchgeführt werden.

11. August 2016

Rail Business

Recht

S-Bahn Nürnberg: DB zieht vor das OLG

DB Regio hat am 10.08.2016 Beschwerde gegen die Entscheidung der Vergabekammer Südbayern eingelegt.

11. August 2016

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Recht

Stuttgart 21: Klage von Stuttgarter Netz AG in Verhandlung

Am 09.08.2016 fand beim Verwaltungsgericht Stuttgart die mündliche Verhandlung über die Klage der Stuttgarter Netz AG statt (Az.: 13 K 2947/12).

10. August 2016

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Recht

Belgien: Handyverbot für SNCB-Lokführer gefordert

Das Management der SNCB zog Ende Juli Konsequenzen aus einer großen Anzahl von Verstößen, bei denen Züge an Rot zeigenden Signalen vorbeifuhren.

10. August 2016

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Recht

S-Bahn Nürnberg: Vergabekammer entscheidet zugunsten von National Express Rail

Die Vergabekammer Südbayern hat den Nachprüfungsantrag der DB Regio im Vergabeverfahren S-Bahn Nürnberg mit Beschluss vom 27.07.2016 als unbegründet zurückgewiesen.

01. August 2016

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Recht

Ausgangskontrolle bei SBB-Mitarbeitern war unverhältnismäßig

Eine systematische Ausgangskontrolle ist nicht verhältnismäßig, wenn ein staatlicher Betrieb damit seine Belegschaft einzig darauf aufmerksam machen will, dass der Diebstahl von Betriebsmaterialien nicht erlaubt ist.

01. August 2016

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Recht

EU-Kommission verklagt Griechenland, Luxemburg und Rumänien

Die Europäische Kommission verklagt Griechenland, Luxemburg und Rumänien vor dem Gerichtshof der EU wegen Nichtumsetzung der Richtlinie über einen einheitlichen europäischen Eisenbahnraum in nationales Recht.

27. Juli 2016

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Recht

Slowakisches Kartellamt weist RegioJet-Klage zurück

Das slowakische Kartellamt PMÚ hat eine Klage der privaten tschechischen Bahngesellschaft RegioJet zurückgewiesen.

27. Juli 2016

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Recht

Campus-Bahn Heidelberg: Regierungspräsidium ficht VGH-Urteil nicht an

Das Regierungspräsidium von Karlsruhe (RP) wird das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg (VGH) zur Straßenbahn im Neuenheim Feld (Rail Business vom 13.05.2016) nicht anfechten.

26. Juli 2016

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Recht

Niederlande: Limburg-Vergabe hat gerichtliches Nachspiel

Die Unregelmäßigkeiten seitens der NS und deren Töchter bei der Vergabe des Regionalverkehrs (Zug und Bus) der Provinz Limburg kommen vor Gericht.

25. Juli 2016

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Recht

Bundesgericht Schweiz: Anrainer unterliegen wegen S-Bahnausbau

Der Zürcher Verkehrsverbund ZVV darf beim Bahnhof Herrliberg-Feldmeilen ein neues Wendegleis für die S-Bahn bauen.

21. Juli 2016

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Recht

Handelsgericht Wien: Deutsche Bahn verstößt gegen Sepa-Richtlinien

Die Deutsche Bahn verstößt gegen die Richtlinien im Sepa-Zahlungsverkehr. Konkret geht es um die Einschränkungen beim Sepa-Lastschriftverfahren, bei dem die DB dies auf Personen mit Wohnsitz in Deutschland einschränkt.

20. Juli 2016

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Recht

Italien/Ferrotramviaria: Staatsanwaltschaft untersucht Verwendung der EU-Regionalgelder

Die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft zum Frontalzusammenstoß zweier Triebwagen der Ferrotramviaria zwischen Corato und Andria konzentrieren sich nun auch auf das Management der Bahngesellschaft.

19. Juli 2016

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Recht

EBA/Projekt Stuttgart 21: Baurecht am Flughafen Stuttgart

Im Zuge des Projekts Stuttgart 21 hat das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) am 14.07.2016 den Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt 1.3a erlassen.

18. Juli 2016