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Sortieren nach: Aktualität | Relevanz
Recht | 11. Februar 2016

Üstra darf weiterhin Fahrzeuge per Video überwachen

Die hannoverschen Verkehrsbetriebe Üstra dürfen ihre Busse und Bahnen weiter durchgängig per Video überwachen.

Recht | 10. Februar 2016

Semering-Basistunnel: Umweltschützer gehen rechtlich gegen Bauarbeiten vor

Die Alliance for Nature geht jetzt erneut rechtlich gegen die derzeitigen Bauarbeiten für den Semmering-Basistunnel vor.

Recht | 03. Februar 2016

Doch kein Schmerzensgeld wegen defekter Toilette?

Die Deutsche Bahn wird wohl in dem „ToilettenStreit” nicht zu einer Zahlung von Schmerzensgeld verurteilt.

Recht | 01. Februar 2016

Toilettenstreit bei der DB

Am 28.01.2016 fand die nächste Runde im Toilettenstreit zwischen der Deutschen Bahn und einer Frau aus Trier vorm zuständigen Landgericht statt.

Recht | 28. Januar 2016

OLG Hamm verhandelt Schallschutz

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm verhandelt am 02.02.2016 im Berufungsverfahren über Ansprüche von Anwohnern für Schallschutzmaßnahmen (Az.: 24 U 102/14).

Recht | 28. Januar 2016

Erfurter Bahn: RS1-Schäden kosteten 500.000 EUR – Klage angekündigt

Der Austausch der Anlenkstange des Drehgestells bei den Regio-Shuttle RS 1 habe insgesamt rund 500.000 EUR gekostet.

Recht | 20. Januar 2016

SJ hält Klage gegen Vergabe der SL-Leistungen aufrecht

Die SJ wird ihre Klage beim Stockholmer Verwaltungsgericht gegen die Entscheidung des Verkehrsausschusses der Bezirksverwaltung der Region Stockholm zur Vergabe der Stockholmer Vorortverkehre SL (Storstockholms lokaltrafik) an MTR (Rail Business vom 21.12.2015) aufrecht erhalten.

Recht | 14. Januar 2016

Eisenbahnregulierungsgesetz beschlossen

Das Bundeskabinett hat am 13.01.2016 den von Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt vorgelegten Entwurf eines neuen Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) beschlossen.

Recht | 13. Januar 2016

Erfurter Bahn will Schadensersatz von Herstellern

Die Erfurter Bahn will sich die Kosten, die durch die Schäden an den Drehgestellen der Regio-Shuttle RS 1 entstanden sind, ersetzen lassen.

Recht | 12. Januar 2016

Keine Videoüberwachung in S-Bahn-Zügen

In Berlin werden die vorhandenen S-Bahn-Züge nicht mit einer Videoüberwachung nachgerüstet.

Recht | 29. Dezember 2015

S-Bahn Nürnberg: DB geht erneut vor Vergabekammer

Die Vergabe des lukrativen S-Bahnnetzes von Nürnberg wird erneut juristisch überprüft.

Recht | 23. Dezember 2015

UTK verweigert TEN- und RIV-Wagen im Binnenverkehr

In den vergangenen Wochen hat die polnische Eisenbahn-Sicherheitsbehörde UTK damit begonnen, Waggons beziehungsweise ganze Züge auszusetzen, die im innerpolnischen Verkehr laufen und nicht über eine polnische Zulassung verfügen.

Recht | 23. Dezember 2015

Schweiz: Gewerkschaft gewinnt gegen Crossrail und BAV

Lokomotivführern, die ihren Arbeitsort in der Schweiz haben, müssen Löhne bezahlt werden, die in der Schweiz üblich sind.

Recht | 22. Dezember 2015

Schweden: SJ legt Widerspruch gegen Vergabe an MTR Gamma ein

Die SJ lässt die geplante Vergabe des Vorortverkehres durch das Verwaltungsgericht überprüfen.

Recht | 09. Dezember 2015

Slowakei signalisiert Entgegenkommen

Nachdem die tschechische Privatbahn Regiojet mit dem Abzug von der Fernstrecke Bratislava - Košice gedroht und das slowakische Verkehrsministerium öffentlich hierfür verantwortlich gemacht hat, ist dieses nun offenbar bereit einzulenken.

Recht | 04. Dezember 2015

PKP Cargo geht gegen Wettbewerber vor

Polens größtes Güterbahnunternehmen PKP Cargo hat bei der Wettbewerbsbehörde UOKiK Anzeige wegen des Verdachts auf Preisabsprachen seitens seiner Mitbewerber erstattet.

Recht | 01. Dezember 2015

Bundesverfassungsgericht: Streit um Trassen- und Stationspreise geht vor das EuGH

Der seit Jahren schwelende Streit um die Höhe von Trassen- und Stationspreisen beim Regionalverkehr wird wohl erst der Europäische Gerichtshof (EuGH) klären.

Recht | 30. November 2015

Baden-Württemberg: DB Regio geht zur Vergabekammer

DB Regio hat bei der Vergabekammer Baden-Württemberg am 26.11.2015 Widerspruch eingelegt.

Recht | 19. November 2015

Bundesrat aktualisiert die Eisenbahnverordnung

Der Bundesrat hat am 18.11.2015 die Eisenbahnverordnung (EBV) aktualisiert.

Recht | 17. November 2015

Entscheidung über VOR-Vergabe vertagt

Der Rechtsstreit zwischen der privaten Westbahn, dem Verkehrsverbund Ostregion (VOR) und dem Bund ist weiter offen.