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Sortieren nach: Aktualität | Relevanz
Recht | 15. März 2017

Spanien: Adif wegen des Unglücks von Santiago de Compostela angeklagt

Im Laufe der Untersuchungen zur Entgleisung von Santiago de Compostela hat das Untersuchungsgericht No. 3 von Santiago de Compostela seine Ermittlungen nun auch gegen den damaligen Sicherheitsdirektor des Infrastrukturbetreibers Adif aufgrund „grob fahrlässiger Körperverletzung und Tötung” ausgeweitet.

Recht | 14. März 2017

Tramstreit Zürich: Stadler verzichtet auch auf Schadenersatzklage

Stadler wird trotz „Enttäuschung“ keine Klage im Zusammenhang mit der Tram-Vergabe der VBZ (Verkehrsbetriebe Zürich) einreichen.

Recht | 14. März 2017

Hesse-Bahn: Weil der Stadt verzichtet auf Einspruch

Die Stadt Weil der Stadt wird nicht vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig in Berufung gehen.

Recht | 14. März 2017

Belgien: Anklage gegen Lokführer, SNCB und Infrabel zum Unglück von Buizingen

Die Staatsanwaltschaft Hal-Vilvorde wird gegen einen Lokführer, die SNCB und Infrabel Klage für ihre Verantwortung bei dem Eisenbahnunfall von Buizingen erheben.

Recht | 08. März 2017

Renfe und Deutsche Bahn legen Berufung gegen Bußgelder ein

Sowohl die Renfe wie die Deutsche Bahn wollen gegen die von der Wettbewerbsbehörde CNMC verhängten Strafen (Rail Business vom 06.03.2017) vorgehen.

Recht | 07. März 2017

Spanien: Wettbewerbsstrafe von 75 Mio. EUR gegen Renfe und Deutsche Bahn

Die spanische Wettbewerbsbehörde CNMC (Comisión Nacional de los Mercados y la Competencia) hat am 06.03.2017 Sanktionen in Höhe von 75,6 Mio. EUR gegen die Bahngesellschaften Renfe und Deutsche Bahn sowie mehrere Tochtergesellschaften beider Bahnen wegen der Behinderung der Liberalisierung im Güterverkehr auf der Schiene erhoben.

Recht | 07. März 2017

UIC weist Vorwurf der Fälschung zurück – EPAL kündigte Vereinbarung

Der Internationale Eisenbahnverband UIC weist die Vorwürfe zurück, dass sich gefälschte UIC-Paletten im Umlauf befänden.

Recht | 27. Februar 2017

Bundesnetzagentur: Baustellenmanagement der DB Netz wird untersucht

Die Bundesnetzagentur hat ein Verfahren eingeleitet, um die Planung und Durchführung von Baumaßnahmen im Schienennetz der DB Netz AG zu überprüfen. Sie geht damit Beschwerden nach.

Recht | 27. Februar 2017

BVG Leipzig: DB muss der Stadt Fürth Planunterlagen vorlegen

Im Streit um den Ausbau der S-Bahn zwischen Fürth und Erlangen hat die Stadt Fürth am 23.02.2017 zwei wichtige Revisionsurteile für sich entscheiden können.

Recht | 24. Februar 2017

Stadt Fürth: Erneut Klage gegen DB wegen S-Bahnbau

Der geplante Ausbau der S-Bahn zwischen Fürth und Erlangen durch das sogenannte Knoblauchsland (Rail Business 8/14) beschäftigt weiter die Gerichte.

Recht | 24. Februar 2017

Transrapid-Versuchsstrecke: Eigentümerin muss für den Rückbau aufkommen

Die Eigentümerin der Transrapid-Versuchsanlage Emsland (TVE) muss sich in Höhe der Verwertungserlöse und Versicherungsleistungen an den Rückbaukosten der Anlage beteiligen.

Recht | 22. Februar 2017

Regierungspräsidium Tübingen: Baurecht für Regionalstadtbahn Neckar-Alb

Das Regierungspräsidium Tübingen hat im Planfeststellungsverfahren zur Elektrifizierung der Ermstalbahn (Planfeststellungsabschnitte 1 und 2 des Moduls 1 der Regionalstadtbahn Neckar-Alb) den Planfeststellungsbeschluss erlassen.

Recht | 22. Februar 2017

Trambeschaffung Zürich: Keine aufschiebende Wirkung der Beschwerden

Das Verwaltungsgericht Zürich hat am 21.02.2017 mitgeteilt, dass den Beschwerden von Stadler Rail und Siemens im Trambeschaffungsgeschäft keine aufschiebende Wirkung zukommt.

Recht | 20. Februar 2017

München: Weiteres Baurecht für 2. S-Bahn-Stammstrecke

Für den westlichen Abschnitt der 2. S-Bahn-Stammstrecke von Laim bis Hauptbahnhof liegt „rechtsgültiges Baurecht“ vor.

Recht | 13. Februar 2017

Ablehnende Stellungnahme der Arafer zum Tarifsystem 2018 von SNCF Réseau

Die Arafer lehnte am 08.02.2017 die Trassenpreise von SNCF Réseau für den Fahrplan 2018 ab.

Recht | 10. Februar 2017

WTO: Brasilien klagt gegen Kanada wegen Bombardier-Hilfe

Brasilien hat bei der Welthandelsorganisation WTO eine offizielle Beschwerde gegen Kanada eingebracht.

Recht | 10. Februar 2017

BVerwG: Naturschutz bei Elbvertiefung zu wenig berücksichtigt

Die habitatschutzrechtliche Verträglichkeitsprüfung und die Ausgleichsmaßnahmen sind bei der geplanten Elbvertiefung „teilweise nachbesserungsbedürftig”.

Recht | 09. Februar 2017

Baden-Württemberg: BÜ-Umbauten werden bis zu 75 % gefördert

In Baden-Württemberg können künftig nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) auf 75 % der Kosten bei Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen gefördert werden.

Recht | 07. Februar 2017

Baden-Württemberg: Vergabe Netz Rheintal an DB Regio rechtsgültig

Am 06.02.2017 erfolgte wie geplant der bereits angekündigte Zuschlag für das SPNV-Vergabenetz 4 „Rheintal“ an DB Regio (Rail Business vom 26.01.2017).

Recht | 02. Februar 2017

Unfall Viareggio: Hohe Haftstrafen wegen mehrfachen Totschlags

Hohe Haftstrafen wegen mehrfachen Totschlags hat das Gericht in Lucca am 31.01.2017 in erster Instanz gegen die Verursacher des Zugunglücks von Viareggio verhängt.