Anträge jetzt online: Beschleunigte Genehmigung von Verkehrsprojekten
Ab sofort können Bauträger von Infrastrukturprojekten ihre planungsrechtlichen Zulassungsanträge online einreichen, teilt das Bundesverkehrsministerium mit.
Das gilt für wichtige Verkehrsträger in der Zuständigkeit des Ministeriums, also etwa für Bundesschienenwege. Der neue Online-Antrag soll Genehmigungsverfahren beschleunigen. Anträge auf Planfeststellung und Plangenehmigung für Bauvorhaben können elektronisch eingereicht werden. Das postalische Einreichen umfangreicher Papierdokumente in mehrfacher Ausfertigung entfällt. Die zuständigen Behörden können unmittelbar auf die Dokumente zugreifen und diese digital bearbeiten. Das Portal soll in verschiedenen Ausbaustufen weiterentwickelt werden; als nächstes wird die Öffentlichkeitsbeteiligung online ermöglicht. „Wir wollen die Planungszeiten für Infrastrukturprojekte halbieren und zwar für alle Verkehrsträger“, kündigte Verkehrsminister Volker Wissing an. (as)
