Patrick Schnieder bekennt sich zu klimafreundlicher Mobilität
In seiner Antrittsrede als neuer Bundesminister für Verkehr sagte Patrick Schnieder mit Blick auf bereits angestoßene Projekte: „Ich werde nicht alles umschmeißen".
Er betonte jedoch zugleich: „Wenn wir an bestimmten Stellen besser und effizienter werden können, dann sollten wir das tun." Die Verkehrsinfrastruktur sei für ihn „Voraussetzung für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit". Dabei gehe es nicht nur um Beton und Stahl, sagte der Verkehrsminister weiter. Auch die Bahn müsse moderner, pünktlicher und attraktiver werden – „denn die Menschen erwarten zu Recht, dass das funktioniert". Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) solle ebenso gestärkt werden wie klimafreundliche Mobilität, inklusive Güterverkehr, Rad- und Fußverkehr. Zugleich forderte Schnieder eine realitätsnahe Verkehrspolitik. Diese müsse die unterschiedlichen Lebensrealitäten in ländlichen Räumen, Ballungszentren und Großstädten berücksichtigen. Bezahlbarkeit und Verfügbarkeit nannte er als zentrale Kriterien für eine zukunftsfähige Mobilitätsstrategie. Schnieder kündigte eine enge Einbindung aller relevanten Akteure an. Politik solle nicht „über Köpfe hinweg" erfolgen, sondern im Dialog mit Wirtschaft, Verbänden und Zivilgesellschaft. Dabei hob er auch die Rolle des nachgeordneten Geschäftsbereichs hervor, der mit seiner Fachkompetenz einen unverzichtbaren Beitrag zur Gestaltung der Verkehrspolitik leiste. (dr)
