SPFV-Trassenpreisförderung 2025 soll doch fließen – Versäumnisse im BMV
Bei der Trassenpreisförderung im Schienenpersonenverkehr (SPFV) für 2025 scheint es eine Kehrtwende zu geben und sie soll nun wohl doch ausgeschüttet werden.
Das berichtete die Süddeutsche Zeitung am Wochenende (08.11.2025). Demnach beabsichtigt der Haushaltsausschuss, am Mittwoch (12.11.2025) das Bundesverkehrsministerium (BMV) per Maßgabebeschluss dazu aufzufordern, die im Bundeshaushalt 2025 dafür vorgesehenen 105 Mio. EUR auszuzahlen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und Mofair begrüßten dies als „gutes Signal für den Fernverkehr auf der Schiene – und für die Fahrgäste. Wir erwarten nun eine zügige Auszahlung und dass das Ministerium schnellstmöglich eine tragfähige Förderrichtlinie für das Jahr 2026 vorlegt, um nicht erneut in eine solche Situation zu geraten“. Hintergrund des kurzzeitigen geplanten Stopps der Auszahlung sollen laut SZ Unklarheiten im BMV gewesen sein. So sei im BMV bis kurz vor knapp davon ausgegangen worden, dass man im Jahr 2025 während der laufenden Erarbeitung einer Erneuerung der Richtlinie noch die bisherige, vom 01.10.2023 bis 30.11.2025 genehmigte Förderrichtlinie nutzen würde – trotz einer gegenteiligen Antwort des BM(D)V auf eine parlamentarische schriftliche Frage im Dezember 2024 und einer Untersuchung aus dem Deutschen Zentrum für Schienenverkehrsforschung (DZSF), die die aktuelle Förderrichtlinie verwirft. Nachdem der Bundestags-Rechnungsprüfungsausschuss dann im Herbst das BMV auf die notwendige Berücksichtigung der schon länger währenden Kritik des Bundesrechnungshofs an der aktuellen Förderrichtlinie hinwies, habe Staatssekretär Stefan Schnorr die Auszahlung stoppen wollen, so die SZ. Mangelnde Kommunikation von Abteilungen in die Hausspitze wird auch damit in Verbindung gebracht, dass einige Mitarbeitende strikte Gegner der Förderung für den eigenwirtschaftlichen Verkehrsdienst seien. Grünen-Verkehrspolitiker Matthias Gastel forderte angesichts der Vorgänge, Bundesverkehrsminister Schnieder müsse „jetzt durchgreifen und für Disziplin in seinem Ministerium und eine gute Abstimmung mit dem Finanzministerium sorgen“. Die zuständige Abteilung für Eisenbahnen müsse „grundlegend neu aufgestellt werden. Sonst bleibt das Ministerium ein Haus ohne Führungsspitze“. (jgf)
