Stockholm: SL muss Schadensersatz an Ansaldo/Hitachi zahlen

Das Schiedsgericht, angerufen von Ansaldo, hat eine Zahlung von 500 Mio. SEK (49 Mio. EUR) festgelegt. Darüber hinaus trägt jede Partei ihre eigenen Gerichtskosten. In dem Verfahren ging es um die Kündigung des Vertrages zur Lieferung des Signalsystems für die rote Metro-Linie durch SL. Der Vertrag mit Ansaldo von 2010 sah eine Lieferung für einen Festpreis von 750 Mio. SEK bis 2014 vor. Es kam aber zu Verzögerungen und Kostenüberschreitungen. 2017 hatte SL noch kein neues Signalsystem erhalten, und es gab keinen stabilen Zeitplan für die Lieferung. Das ursprüngliche Budget hatte sich auf 1,145 Mrd. SEK erhöht. Nach umfangreichen Untersuchungen und Verhandlungen beschloss die SL daher, den Vertrag zu kündigen. Ansaldo beschloss, die Entscheidung im Schiedsverfahren anzufechten. Die Forderung von Ansaldo gegenüber SL belief sich letztendlich auf mehr als 1,4 Mrd. SEK. Die Schiedsstelle argumentierte, dass SL nicht zur Kündigung berechtigt gewesen sei, weil seit der Unterzeichnung des Vertrags zu viele Jahre vergangen seien, in denen SL zu vielen Änderungen und Ergänzungen des Auftrags zugestimmt habe. Der ursprüngliche Vertrag kam also nicht zur Anwendung. Nun will SL den Vorgang extern untersuchen lassen. (bg/cm)