Verkehrsausschuss überprüft keine 2026er-Projekte
Der Verkehrsausschuss des Bundestages wird wohl nicht die Bundesschienenwege-Projekte bis 2026 einer Überprüfung unterziehen.
Dies geht aus einem Bericht des Tagesspiegels hervor, der sich auf ein Papier des Bundesverkehrsministeriums beruft. Darin werden zum Thema „Generalsanierungen im Bundesschienenwegenetz“ Fragen zu Kosten und derzeitigen Planungen beantwortet – und die Projekte bis 2026 „als gesetzt bestätigt und keiner Überprüfung unterzogen“. Dies kritisierte der Verband „Die Güterbahnen“ insbesondere mit Blick auf die Generalsanierung der Strecke Obertraubling – Passau. Hier fehle „nach wie vor ein tragfähiges Konzept für Umleitungen“. Die Überpüfung sei aber im Koalitionsvertrag verankert, so der Verband. „Die Güterbahnen“ kritisieren weiter, dass die „Verschlossenheit“ problematisch sei, um über die Projekte mit zu diskutieren. Es brauche „dringend mehr Transparenz und Dialog“. (cm)
