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Bundesrechnungshof: DB-Konzern auf dem Weg zum Sanierungsfall

Der Bundesrechnungshof sieht den DB-Konzern in Schieflage; Fotzo: DB AG

Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, hat gegenüber der Deutschen Bahn (DB) und der Bundesregierung schwere Vorwürfe erhoben.

Mehr denn je steht der Bund gravierenden strukturellen, finanziellen und betrieblichen Problemen bei der DB gegenüber. Diese haben sich in Anzahl und Dringlichkeit sogar verschärft“, sagte Scheller bei der Vorstellung eines Sonderberichtes seiner Behörde zur DB. Vor vier Jahren hatte der Bundesrechnungshof bereits auf Fehlentwicklungen bei der DB in einem Bericht hingewiesen. Eine Besserung sei nicht eingetreten. Nach vier offensichtlich verlorenen Jahren sei das System Eisenbahn sogar noch unzuverlässiger geworden und die wirtschaftliche Lage der DB AG habe sich weiter verschlechtert. „Die Krise der DB AG wird chronisch. Der Konzern entwickelt sich zu einem Sanierungsfall, der das gesamte System Eisenbahn gefährdet“, sagte Scheller. Als Beispiel nannte er die zunehmende Unpünktlichkeit. Verantwortlich dafür sei unter anderem die überalterte und vernachlässigte Infrastruktur. Zudem verschlechtere sich die wirtschaftliche Situation des Konzerns immer mehr. In den bahnbezogenen Geschäftsfeldern (DB Cargo, DB Regio, DB Fernverkehr) seien die Erträge rückläufig oder es entstünden zum Teil massive Verluste. Allein DB Cargo habe in den letzten zehn Jahren 3 Mrd. EUR Verlust gemacht. Der Präsident des Bundesrechnungshofes hält der Bundesregierung vor, zu dieser Krise durch eigene Versäumnisse wesentlich beigetragen zu haben. So habe der Bund seine eisenbahnpolitischen Ziele inhaltlich nicht klar definiert. Scheller plädiert auch dafür, „Engagements im außereuropäischen Ausland oder in anderen Sparten einzustellen“. (cd/cm)

Artikel Redaktion Eurailpress
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