Bundesrechnungshof: Kritik an DB und BMVI
Der Bundesrechnungshof hat diese Woche u.a. das Verhalten der Deutschen Bahn wie auch des Bundesverkehrsministeriums gerügt.
Im Falle der DB geht es um die Weigerung des Konzerns, dem Rechnungshof Auskunft zu geben, wonach er laut Meinung des Bundesrechnungshofs verpflichtet sei. Konkret ging es um den Verkauf von Strom der DB Energie an Privatkunden. Hier sei auch die Bundesregierung gefordert. Beim BMVI monieren die Rechnungshüter, rechtzeitig und lückenlos Rechenschaft über sein Handeln bei der DB abzulegen. So erhalte der Rechnungshof bislang keine Unterlagen von Arriva und seit 2015 keine Abschlussprüfungsberichte mehr. Dabei sei das Ministerium verpflichtet, dem Bundesrechnungshof Aufsichtsratsunterlagen und eigene Berichte fristgerecht zu übersenden. (cm)
