Bundestag-Verkehrsausschuss: Experten zur LuFV III – Qualitätskennzahlen in der Kritik
Experten haben während einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am vergangenen Mittwoch Kritik am Entwurf für eine Dritte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn geäußert.
Mit der LuFV III sollen im Zeitraum von 2020 bis 2029 insgesamt 86,2 Mrd. EUR zur Verfügung stehen, davon entfallen 62 Mrd. EUR auf den Bund, was eine Steigerung gegenüber der 2019 auslaufenden LuFV II um 59 % darstellt. Die DB AG soll Eigenmittel in Höhe von 24,2 Mrd. EUR Euro beisteuern, 41 % mehr als nach der laufenden Vereinbarung. Romy Moebus monierte, dass die vereinbarten Qualitätskennzahlen auch bei der LuFV III unzureichend seien. Es gebe keine Möglichkeiten der Nachsteuerung etwa durch den Bundestag. Dirk Flege vom Verein Allianz pro Schiene benannte ebenfalls das Problem der Fehlanreize. Professor Christian Böttger von der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin hält die in der LuFV vereinbarten Kennzahlen für nicht präzise genug. Als einen Schritt in die richtige Richtung bewertete hingegen der Wirtschaftsprüfer Joachim Dannenbaum die in die LuFV eingefügten neuen Qualitätskennzahlen. Diese müssten jedoch laufend optimiert werden. (cm)
