Bahnreformen: Ministerium legt Fortschrittsbericht zur Schiene vor
Mitte Dezember 2022 hat die Beschleunigungskommission Schiene (BKS) rund 70 Maßnahmen vorgestellt, wie in den nächsten drei bis fünf Jahren kapazitätssteigernde Maßnahmen für die Schiene wirksam und beschleunigt umgesetzt werden können. Nach einem halben Jahr ziehen Bund und Branche eine erste Bilanz.
Das Bundesverkehrsministerium hat nun den ersten Fortschrittsbericht vorgelegt. Für Michael Theurer, Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr und Vorsitzender der Beschleunigungskommission, ist der Großteil der Vorschläge, die seitens der BKS – Bindeglied zwischen Regierung und Branche – erarbeitet wurden, „bereits in der Umsetzung“. Für Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, „ist der Anfang gemacht“. Laut dem Bericht wurden in allen fünf Handlungsfeldern Fortschritte erreicht. Rund 80 % der Maßnahmen befinden sich bereits in Umsetzung oder werden für diese vorbereitet. Bei 13 Maßnahmen dauert die Prüfung noch an. Laut Ministerium hat die Bundesregierung mit zwei Gesetzgebungsverfahren BKS-Empfehlungen berücksichtigt: dem Genehmigungsbeschleunigungsgesetz und der Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes. (cm)
