DB-Infrastruktur

Mofair fordert Neuaufstellung des DB-InfraGo-Aufsichtsrats

Der Schienenpersonenverkehrs-Wettbewerberverband Mofair hat eine Neuaufstellung des DB-InfraGo-Aufsichtsrates als „Sofortmaßnahme“ der neuen Bundesregierung gefordert.

Der Bund solle darauf hinwirken, dass sich die Aufteilung der zehn Aufsichtsratsmandate der Arbeitnehmerseite verändere – und auch Nutzer des Netzes, also Eisenbahnverkehrsunternehmen, in das Gremium einziehen. Er schlägt folgende Verteilung vor:

  • ein Mandat des Bundesfinanzministeriums (wie heute)
  • ein Mandat des Bundeswirtschaftsministeriums (wie heute)
  • zwei Mandate für Bundestagsabgeordnete (eins weniger als zuletzt)
  • drei Mandate des Bundesverkehrsministeriums (BMV, zwei mehr als heute)
  • drei Mandate für Vertreter von Zugangsberechtigten (neu)

Heute haben die restlichen Arbeitgeberseiten-Mandate die DB AG bzw. von ihr benannte Personen inne. Mofair fordert auch, dass der Vorsitz des Aufsichtsrats von der DB AG (heute: DB-AG-Infrastrukturvorstand Berthold Huber) auf das BMV übergeht, das dann die Tagesordnung setzen könne. Im Unterschied zur Neuordnung des Vorstands von DB AG und DB InfraGo, vor der Mofair und „Die Güterbahnen“ erst strukturelle Fragen angegangen wissen wollen, stehe beim InfraGo-Aufsichtsrat nach dem Regierungswechsel ohnehin eine Neubesetzung an. (jgf)

Artikel Redaktion Eurailpress
Artikel Redaktion Eurailpress