Schweiz: BAV fordert Rückzahlung zu viel erhaltener Subventionen
Die BLS und ihre Tochter Busland, die SBB sowie Besitzer von Anschlussgleisen für den Schienengüterverkehr haben in den letzten Jahren punktuell und aus unterschiedlichen Gründen zu hohe Subventionen bezogen.
Das Bundesamt für Verkehr (BAV), die Kantone und die Unternehmen arbeiten die Fälle im Detail auf, um zu hohe Zahlungen zurückzufordern. Als Gründe für zu hohe Subventionsbezüge werden die zunehmende Gewinnorientierung der Transportunternehmen, der Trend zu komplexeren Strukturen (z. B. Holdings) sowie das steigende Subventionsvolumen in den Verbund- und Tarifsystemen genannt. So müssen die BLS 43,6 Mio. CHF (40.8 Mio. EUR) an den Tarifverbund Libero, die SBB 7,4 Mio. CHF (6,9 Mio. EUR) an den Tarifverbund Z-Pass und Anschlussgleisbesitzer einen einstelligen Millionenbetrag aufgrund falsch berechneter Transportmengen zurückzahlen. (wkz/ici)
