Straße/Schiene: BMDV reagiert auf Medienbericht – Verlagerungsziele seien nicht aufgegeben
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) will weiter daran arbeiten, „so viel Verkehr wie möglich auf die Schiene zu verlagern“. Das betonte das BMDV in Reaktion auf die Berichterstattung zu einem Schreiben des Ministeriums an den Bundestags-Verkehrsausschuss.
Dort schreibt das BMDV, dass Klima- und Verlagerungsziele zu trennen seien. Erstere seien gesetzlich verankert, letztere „kein Selbstzweck“. Das Paradigma, dass Klimaziele im Verkehr „vorrangig durch eine Verlagerung von der Straße auf […] Eisenbahn und Binnenschiff erreicht werden können“, greife „mit den enormen Fortschritten der Antriebswende und dem Schub durch die beschleunigte Energiewende für die Jahre nach 2045 „kaum mehr“. Das Handelsblatt hatte gestern (12.04.2023) aus dem Schreiben den Schluss gezogen, das BMDV „distanziere“ sich damit von den Verlagerungszielen der Ampelkoalition. Verkehrsminister Volker Wissing wolle „nicht mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagern, um das Klima zu schützen“, so das Blatt. Das Ministerium widerspricht: „Alles, was die Schiene aufnehmen kann, muss sie aufnehmen.“ Es werde aber einen Güterstrukturwandel geben und dieser sich auf die Anteile der Verkehrsträger an den Tonnenkilometern auswirken. Bei den Klimazielen im Verkehr brauche es kein „Entweder Oder“, sondern möglichst viel Gütertransport auf der Schiene und eine gleichzeitige Dekarbonisierung des Straßengüterverkehrs. Rail Business hatte über das BMDV-Schreiben an den Verkehrsausschuss bereits vor zwei Wochen berichtet (Rail Business 13/23). (jgf)
