Neuer Bahnhof Altona: Einzelklage vor dem OVG abgelehnt

Die Deutsche Bahn hat indirekt einen kleinen juristischen Sieg beim Projekt des neuen Bahnhofs Hamburg Altona erreicht.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Hamburg hat am vergangenen Donnerstag im dem abgetrennten Verfahren Michael Jung ./. Bundesrepublik Deutschland entschieden, die Einzelklage nicht zuzulassen. Laut der Initiative Prellbock Altona folgt das OVG damit einer restriktiven Auslegung der EU-Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung, die gegenwärtig Gegenstand einer Prüfung durch den Europäischen Gerichtshof sei. Das Hauptsacheverfahren mit der Verbandsklage des VCD Nord steht aber noch aus. Dieses hatte dazu geführt, dass vor gut einem Jahr der Baustopp ausgesprochen wurde (Rail Business vom 22.08.2018). Kernpunkt des Streites war die Anlage für die Autoverladung. (cm)

Recht
Artikel Redaktion Eurailpress
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