Schweiz: Bombardier unterliegt im Patentstreit mit Stadler

Stadler Rail hat im Patentrechtsstreit mit Bombardier auch vor dem Bundesgericht gewonnen.

Das Gericht hat damit die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt, teilt Stadler mit. Das Bundespatentgericht hatte im Urteil vom 10.06.2016 eine Klage von Bombardier abgewiesen. Dabei ging es um den Vorwurf, Stadler hätte in Zusammenhang mit der Herstellung der Doppelstocktriebzüge RABe 511 an die SBB Patente verletzt. In der Klage hatte Bombardier vorgebracht, Stadler verletze mit der Anordnung der Transformatoren und Stromrichter in den jeweiligen Triebwagen eines ihrer Patente. Stadler berief sich seinerseits darauf, die betroffene Erfindung bereits vor der Hinterlegung des Patents von Bombardier gebraucht zu haben. Ohnehin habe man dieses Patent für nichtig befunden. Bombardier muss nun an Stadler eine Entschädigung von 174.000 CHF zahlen sowie die Gerichtskosten von 72.000 CHF tragen. (cm)

Recht
Artikel Redaktion Eurailpress
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