Ungarn/EU: Unregelmäßigkeiten bei Budapester U-Bahnprojekt

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung OLAF hat in seiner Untersuchung zum Bau der 2014 eröffneten Budapester U-Bahnlinie M4 schwerwiegende Unregelmäßigkeiten aufgedeckt.

Wie ungarische Medien unter Berufung auf den nichtöffentlichen Bericht der Behörde berichten, soll durch Betrug und Korruption ein Schaden von umgerechnet 540 Mio. EUR entstanden sein. Da eine hohe Summe an EU-Fördermitteln in den Bau der U-Bahnlinie geflossen war, empfiehlt OLAF, etwa die Hälfte der Schadenssumme von Ungarn zurückzufordern: 228 Mio. EUR von der ungarischen Regierung und weitere 55 Mio. EUR von der Budapester Stadtverwaltung. Regierungsvertreter beschuldigten die sozialliberale Vorgängerregierung und Stadtverwaltung (bis 2010 im Amt), doch nach Angaben von OLAF lassen sich über die gesamte Bauzeit (2006 bis 2014) Unregelmäßigkeiten feststellen. Die Kosten sind geradezu explodiert: Statt der 1998 geplanten 130 Mrd. HUF (420 Mio. EUR) beliefen sich die Kosten der neuen U-Bahnlinie zum Regierungswechsel im Jahr 2010 auf 370 Mrd. HUF (1,2 Mrd. HUF) und zur Fertigstellung schließlich auf 452,5 Mrd. HUF (1,46 Mrd. EUR), von denen 180 Mrd. HUF (581 Mio. EUR) aus dem EU-Kohäsionsfonds finanziert wurden. OLAF stellte bei 57 Verträgen zur M4 Unregelmäßigkeiten fest, dies betrifft auch die Fahrzeugbeschaffung. (nov-ost.info/cm)

Recht
Artikel Redaktion Eurailpress
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