Deutsche Bahn: Erhöhter Finanzierungsrahmen für Stuttgart 21 und Neubestellung von Grube
Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG hat sich vom Vorstand am 12.12.2012 in Berlin ausführlich über den aktuellen Stand der Kosten- und Terminentwicklung des Projekts Stuttgart 21 auf der Grundlage des Sechs-Punkte-Programms, das im April dieses Jahres vom Vorstand gestartet worden war, informieren lassen, aber keinen Beschluss zur Zukunft des Projekts gefasst.
Der Finanzierungsrahmen hat sich von 4,5 auf auf 5,626 Mrd. EUR erhöht, wobei alle im Sechs-Punkte-Programm herausgearbeiteten Mehrkosten abgedeckt sind. Zusätzliche Risiken von mehreren hundert Millionen Euro könnten sich aus externen Einflussfaktoren ergeben. In diesem Zusammenhang hat der Aufsichtsrat den Vorstand aufgefordert, die Interessen der DB AG zu sichern und mittels der sogenannten Sprechklausel durchzusetzen, nach der zwischen den Projektpartnern geklärt werden soll, wer welchen Anteil der Mehrkosten übernimmt.
Weiterhin beschloss der Aufsichtsrat die Neubestellung und Vertragsverlängerung des DB-Vorstandsvorsitzenden Dr. Rüdiger Grube zum 1.1.2013 bis Dezember 2017. (wkz/ici)
