Nachrichten  

Rail Business

Politik

Bundesrat: VDV begrüßt Änderungen der Triebfahrzeugführerschein-Verordnung

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt, dass mit dem heutigen, 29.09.2023, Bundesratsbeschluss einige ursprünglich geplante Verschärfungen in der novellierten Triebfahrzeugführerschein-Verordnung ( Rail Business 24/23 ) abgewendet werden konnten.

29. September 2023

Rail Business

Unternehmen & Märkte

Bundesrat stimmt Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz zu

27. November 2006

Rail Business

D-Ticket

Bundesrat stimmt Finanzierung zu

Die Finanzierung des Deutschlandtickets für die nächsten Jahre ist gesichert. Der Bundesrat stimmte heute (21.11.2025) der elften Änderung des Regionalisierungsgesetzes zu.

21. November 2025

Rail Business

Politik

Bundesrat stimmt Fehmarnbelt-Querung zu

Am Freitag vergangener Woche hat der Bundesrat in seiner umfangreichen Sitzung auch der festen Fehmarnbelt-Querung zugestimmt. Eine Gegenstimme kam von Mecklenburg-Vorpommern und eine Enthaltung von Hamburg.

17. Februar 2009

Rail Business

Unternehmen & Märkte

Bundesrat stimmte Regionalisierungsgesetz zu

31. Mai 2002

Rail Business

Politik

Bundesrat stimmt Eisenbahn-Fahrpersonalverordnung zu

Der Bundesrat hat am Freitag der umstrittenen Eisenbahn-Fahrpersonalverordnung (EFPV) zugestimmt, mit der eine entsprechende EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt wird.

13. Juli 2009

Rail Business

Politik

Bundesrat: Stellungnahme zur geplanten AEG-Änderung

Der Bundesrat hat am Freitag (14.10.2011) hat zum Entwurf eines 5. Gesetzes zur Änderung des AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz) der Bundesregierung eine Stellungnahme beschlossen.

19. Oktober 2011

Rail Business

Unternehmen & Märkte

Bundesrat: Stellungnahme zur Bahnprivatisierung

15. Oktober 2007

Rail Business

Politik

Bundesrat: SPNV-Direktvergabe nicht behandelt

Auf der Bundesratssitzung am 17.12.2010 wurde die Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zur Direktvergabe im SPNV nicht behandelt.

21. Dezember 2010

Rail Business

Politik

Bundesratsinitiative: Sachsen, Berlin und Brandenburg wollen Bahnausbau beschleunigen

Sachsen, Berlin und Brandenburg bringen heute, 29.09.2023, gemeinsam eine Gesetzesinitiative in den Bundesrat ein mit dem Ziel, den Ausbau von Bahnstrecken deutlich zu beschleunigen.

29. September 2023

Rail Business

Politik

Bundesratsinitiative: Bahndividende soll in rollendes Material investiert werden

Der Bund soll auf seine Bahndividende in Höhe von 500 Mio. EUR jährlich verzichten. Stattdessen soll die DB AG das Geld in Infrastruktur, Personal und rollendes Material investieren.

07. Februar 2011

Rail Business

Politik

Bundesrat: Schienenbonus kommt in den Vermittlungsausschuss

Das Elfte Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, in dem u.a. der so genannte Schienenbonus bei Lärmberechnungen von 5 dB (A) entfallen soll, ist am Freitag (01.02.2013) auf der Tagesordnung (TOP 15) des Bundesrates.

30. Januar 2013

Rail Business

Politik

Bundesrat: Regionalisierungsgesetz im Vermittlungsausschuss

Der Bundesrat hat am 27.03.2015 einstimmig beschlossen, das Regionalisierungsgesetz an den Vermittlungsausschuss zu überweisen.

31. März 2015

Rail Business

Infrastruktur & Ausrüstung

Bundesrat: Planungsbeschleunigungsgesetz beschlossen

Der Bundesrat hat am 23.11.2018 den von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgelegten Entwurf für ein Planungsbeschleunigungsgesetz beschlossen.

26. November 2018

Rail Business

Politik

Bundesrat: Öffentliche Anhörung und Beratung zur EEG-Umlage

Im Bundesratsausschuss für Wirtschaft und Energie fanden am 02. und 04.06.2014 die Anhörung und Beratungen zur EEG-Novelle statt.

06. Juni 2014