Nachrichten  

Bundestag verabschiedet Verkehrshaushalt

Der Bundestag hat am 25.11.2011 den Verkehrshaushalt abschließend beraten und mit den Stimmen der Koalition verabschiedet.

Bundestag unzufrieden mit DB-Auskünften

Die erste Befragung von DB-Mitarbeitern durch den Bundestags-Verkehrsausschuss zur Datenaffäre hat offenbar wenig Aufklärung gebracht. Das erklärten übereinstimmend Vertreter der Regierungsfraktionen wie auch der Opposition. „Nicht akzeptabel“ sei, dass der langjährige Chef der DB-Revisionsabteilung, Josef Bähr, sich beurlauben lassen hat und daher nicht vor dem Ausschuss erschien. Er gilt als treibende Kraft hinter den massenhaften Datenabgleichen. Es wurde daher beschlossen, ihn und Vorstandschef Hartmut Mehdorn zur nächsten Sitzung – voraussichtlich am 4. März – zu laden. Vertreter der Opposition forderten, dass das Verkehrsministerium als Vertreter des Eigentümers gegebenenfalls den entsprechenden Druck ausüben müsse. Derzeit sei aber keine Unterstützung seitens der Regierung oder des Verkehrsministeriums erkennbar, beklagte der Grünen-Abgeordnete Peter Hettlich.

Bundestag: Unterstützerkreis für ICE-Strecke Nürnberg - Leipzig gegründet

Bundestag: Tiefensee wird wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der frühere Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (57) wird neuer wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Bundestagswahlkampf 2017: Parteiübergreifender Konsens für neue Bahnpolitik des Bundes

Die Forderungen der Eisenbahnbranche sind bei der Politik angekommen.

Bundestags-Verkehrsausschuss: Zweifel an Nutzen von Fehmarnbeltquerung

Die erstrebte Fahrzeitreduzierung zwischen Hamburg und Kopenhagen auf drei Stunden ließe sich auch ohne die geplante Feste Fehmarnbeltquerung (FFBQ) erzielen. Diese Ansicht vertritt die Verkehrsberatung Vieregg-Rößler in ihrer Stellungnahme zu einer Anhörung des Bundestags-Verkehrsauschusses.

Bundestags-Verkehrsausschuss: Stuttgart 21 steht wirtschaftlich auf der Kippe

Der DB-Vorstand sieht das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 selbst bei günstigsten Annahmen inzwischen kurz vor der Unwirtschaftlichkeit.

Bundestags-Verkehrsausschuss: Öffentliche Anhörung zum Eisenbahnregulierungsgesetz

Am 15.05.2013 findet von 9 bis 10.30 Uhr die öffentliche Anhörung zum neuen Eisenbahnregulierungsgesetz statt.

Bundestags-Verkehrsausschuss: Mitglieder stehen fast alle fest – Özdemir wird Vorsitzender

Die 43 Mitglieder des neuen Bundestags-Verkehrsausschusses wurden von den Parteien bestimmt – nur die AfD hat trotz „mehrmaliger Nachfragen“ keine Namen genannt.

Bundestags-Verkehrsausschuss: Mehdorn wird morgen aussagen

DB-Chef Hartmut Mehdorn wird heute vor dem Bundestags-Verkehrsausschuss zur Datenaffäre aussagen.

Bundestags-Verkehrsausschuss: Mehdorn hat gestern nicht ausgesagt

Der DB-Vorstandsvorsitzende Hartmut Mehdorn hat gestern nicht vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages ausgesagt.

Bundestags-Verkehrsausschuss: Anhörung zur Revision der Regionalisierungsmittel

Der Bundestags-Verkehrsausschuss veranstaltet am kommenden Montag (23.02.2015) ab 14 Uhr eine öffentliche Anhörung zur Revision der Regionalisierungsmittel für den SPNV.

Bundestag: Stuttgart 21 im Zeitplan

Nach Angaben der Deutschen Bahn AG ist trotz einiger Verzögerungen bei Einzelgenehmigungen im Rahmen des Gesamtprojekts Stuttgart 21 durch eine Reihe von Gegensteuerungsmaßnahmen eine Inbetriebnahme des Bahnhofs im Jahr 2021 weiterhin möglich.