Nachrichten  

Bundesrechnungshof fordert Abkehr vom Hochgeschwindigkeitsnetz

Bundesrechnungshof: Kritik am ÖPNV-Rettungsschirm II

Der Bundesrechnungshof stellt in einer aktuellen Stellungnahme die Notwendigkeit der Fortführung des ÖPNV-Rettungsschirms für das Jahr 2021 infrage.

Bundesrechnungshof: Kritik an DB und BMVI

Der Bundesrechnungshof hat diese Woche u.a. das Verhalten der Deutschen Bahn wie auch des Bundesverkehrsministeriums gerügt.

Bundesrechnungshof: Kritik zeigt Wirkung

Am 15.11.2011 hat der Bundesrechnungshof seinen Jahresbericht 2011 vorgelegt und damit sowohl ein Resümee zum Bericht von 2010 gelegt, als auch neue Kritik am Verhalten der Bundesregierung geäußert.

Bundesrechnungshof: Mega Hub Lehrte soll nicht mehr finanziert werden

Der Bundesrechnungshof hat das Bundesverkehrsministerium (BMVI) aufgefordert, die Förderung neuartiger Containerumschlaganlagen auf die Pilotanlage in Duisburg zu beschränken und den Mega Hub in Lehrte zunächst nicht weiter mit Bundesmitteln zu finanzieren.

Bundesrechnungshof: NBS Wendlingen – Ulm mit veraltetem Kosten-Nutzen-Faktor

Der Bundesrechnungshof hat Anfang der Woche dem Bundestag seine Bemerkungen 2008 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (Bundesdrucksache 16/11000 ) vorgelegt. Darin wird auch das Bundesverkehrsministerium kritisiert.

Bundesrechnungshof: Planungskosten bei Investitionen in die bestehenden Schienenwege zu hoch

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) solle künftig die Finanzierung von Planungs- und Verwaltungskosten „im Sinne einer sparsamen und wirtschaftlichen Mittelverwendung” begrenzen.

Bundesrechnungshof prüft DB

Bundesrechnungshof: Stuttgart 21 mit großer Finanzierungslücke

Das Projekt „Stuttgart 21“ wird deutlich teurer, als bisher bekannt gegeben wurde. Nach Ansicht des Bundesrechnungshofes sind mehr als 5,3 Mrd. EUR für das Vorhaben notwendig. Und für die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm sei mit 3,2 Mrd. EUR Baukosten zu rechnen – deutlich mehr als die bisher angesetzten 2 Mrd. EUR.

Bundesregierung: 2010 sollen 306 Mrd. EUR ausgegeben werden

Die Bundesregierung will im kommenden Jahr 306 Mrd. EUR und damit nur unwesentlich mehr als in diesem Jahr geplant ausgeben.

Bundesregierung: 25. Subventionsbericht erschienen

Die Bundesregierung sieht im Bereich des Eisenbahnverkehrs in einigen Bereichen Subventionstatbestände.

Bundesregierung: 3,1 Mrd. EUR weniger für Nahverkehr?

Bundesregierung: 45-Fuß-Container bald im KV erlaubt

Im Kombinierten Verkehr dürfen auch bald 45-Fuß-Container befördert werden.

Bundesregierung: 56 Mio. EUR für Gleisanschluss bis 2020

Das Bundesverkehrsministerium fördert auch in den kommenden vier Jahren mit jährlich 14 Mio. EUR den Ausbau und die Reaktivierung von privaten Gleisanschlüssen im deutschen Schienennetz.