Nachrichten  

Rail Business

Recht

UIC: Gefälschte Europaletten in Belgien

Bei einer belgischen Firma wurden „mehrere tausend” gefälschte Europaletten sichergestellt.

10. Januar 2017

Rail Business

Recht

Niederlande: Prozess gegen NS, Abellio und QBuzz gestartet

Am 13.12.2016 begann die Verhandlung im Strafprozess gegen NS, Abellio, QBuzz und einigen Managern vor dem Gerichtshof in Den Bosch.

19. Dezember 2016

Rail Business

Recht

Weil der Stadt: Klage gegen Brückenbau erfolglos

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat mit Urteil vom 15.12.2016 die Klage der Stadt Weil der Stadt (Klägerin) gegen die Plangenehmigung für die Herstellung einer Brücke, die der Wiederaufnahme des Bahnbetriebs zwischen Calw und Weil der Stadt dienen soll, abgewiesen (Az.: 5 S 987/15).

16. Dezember 2016

Rail Business

Recht

Polen: Alstom muss PKP IC Strafe zahlen

Die PKP IC hat das Schiedsgerichtsverfahren gegen Alstom an der Landeswirtschaftskammer in Warschau gewonnen.

16. Dezember 2016

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Recht

Lappwaldbahn: Amtsgericht eröffnet Insolvenzverfahren

In dem Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der Lappwaldbahn GmbH, Am Bahnhof 4, 39356 Weferlingen, Durchführung von Güter- und Personentransporten aller Art auf Schiene und Straße (AG Stendal, HRB 110431), vertr. d.: Hans-Dieter Lewandowski, (Geschäftsführer), ist am 13.12.2016 die vorläufige Verwaltung des Schuldnervermögens angeordnet worden.

15. Dezember 2016

Rail Business

Recht

Stuttgart 21: DB beschließt Klage gegen S21-Projektpartner

Die Deutsche Bahn will eine Beteiligung der Partner an den Mehrkosten für Stuttgart 21 gerichtlich erstreiten, nachdem es die baden-württembergische Landesregierung am 29.11.2016 abgelehnt hatte, eine Verjährungsfrist eventueller Ansprüche der Bahn gegen das Land zu verlängern.

01. Dezember 2016

Rail Business

Recht

Magdeburg: Baurecht für Tramlinie ins Neustädter Feld

Die Magdeburger Verkehrsbetriebe (MVB) haben jetzt auch formell das Baurecht für die Straßenbahnneubaustrecke vom Damaschkeplatz ins Neustädter Feld erhalten.

23. November 2016

Rail Business

Recht

Arbeitszeitregelung auch für selbstständige Lokführer

Arbeitszeitvorschriften bei Eisenbahn-Verkehrsunternehmen (EVU) gelten künftig auch für selbstständige Lokführer.

26. September 2016

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Recht

Bundesnetzagentur: Beschlusskammer für den Eisenbahnbereich

Die Bundesnetzagentur hat am 19.09.2016 eine Beschlusskammer für den Eisenbahnbereich eingerichtet

22. September 2016

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Recht

NABU klagt gegen Reaktivierung der Hesse-Bahn

Der Naturschutzbund (NABU) hat vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss zur sogenannten „Hermann-Hesse-Bahn“ zwischen Calw und Weil der Stadt (–Stuttgart) eingereicht.

29. August 2016

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Recht

S-Bahn Nürnberg: Vergabekammer entscheidet zugunsten von National Express Rail

Die Vergabekammer Südbayern hat den Nachprüfungsantrag der DB Regio im Vergabeverfahren S-Bahn Nürnberg mit Beschluss vom 27.07.2016 als unbegründet zurückgewiesen.

01. August 2016

Rail Business

Recht

Ausgangskontrolle bei SBB-Mitarbeitern war unverhältnismäßig

Eine systematische Ausgangskontrolle ist nicht verhältnismäßig, wenn ein staatlicher Betrieb damit seine Belegschaft einzig darauf aufmerksam machen will, dass der Diebstahl von Betriebsmaterialien nicht erlaubt ist.

01. August 2016

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Recht

Niederlande: Transdev/Veolia zieht Klage zurück

Transdev/Veolia hat jetzt seine im Oktober 2015 eingereichte Berufungsklage (Rail Business vom 13.10.2016) zurückgezogen.

18. April 2016

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Recht

Netzzugang: Transdev will DB Netz verklagen

Transdev will im Laufe der Woche beim Landgericht Augsburg Klage gegen die DB Netz einreichen.

29. März 2016

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Recht

Semmering-Basistunnel: Gutachter rechtswidrig?

Für den 30.03.2016 ist beim Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die mündliche Verhandlung zum naturschutzrechtlichen Bewilligungsbescheid angesetzt.

29. März 2016