Ramsauer stellt erweitertes Handbuch für gute Bürgerbeteiligung vor
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat am 06.11.12 in Berlin das Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei großen Verkehrsprojekten vorgestellt. Das Handbuch sei ein "Werkzeugkasten" für Akteure, die an Großprojekten beteiligt sind.
Dafür wurden abgeschlossene und laufende Projekte analysiert, wie zum Beispiel die Rheintalbahn oder der Ausbau der Flughäfen Frankfurt am Main und München. Ziel sei es, durch Beteiligung aller Betroffenen die Akzeptanz der Gesellschaft zu erreichen.
Das Handbuch stellt auf über 100 Seiten die bei Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsschritte dar und erläutert, wie diese gut durchgeführt und möglicherweise durch zusätzliche Maßnahmen sinnvoll ergänzt werden können. Es soll Behörden und Vorhabenträgern als Leitfaden und den Bürgerinnen und Bürgern zur Information dienen.
Der Entwurf des Handbuchs wurde im März dieses Jahres vorgestellt und in einem umfangreichen Konsultationsverfahren weiter entwickelt. (wkz)
