Übergabe des Infraplans auf 6. Oktober terminiert
Das verlautete heute Mittag (01.10.2026) aus dem BMV. Dafür werden Ulrich Lange, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, und Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGo, im Ministerium zusammenkommen. Laut BMV bringt der Infraplan „erstmals zusammen, was in den kommenden Jahren auf der Schiene passieren soll: Wo wird saniert, wo digitalisiert und wo wird das Netz aus- oder neu gebaut?“ Das Dokument solle zeigen, „welche Maßnahmen die DB InfraGO AG in den nächsten fünf Jahren umsetzen soll und was darüber hinaus vorbereitet wird“. Damit wird der Infraplan 2026 noch vor der neuen Leistungsvereinbarung (LV) InfraGo fertig, die ab 01.01.2027 gelten soll. Inwiefern die beiden „Steuerungsinstrumente“ zusammenhängen, ist vor deren Bekanntwerden im Detail noch nicht klar.
Wie Rail Business aus der Branche hörte, soll die jeweilige Arbeit an beiden zumindest zeitweise weitgehend unabhängig voneinander stattgefunden haben. Auch die rechtliche Stellung des „Infraplans“ ist noch etwas diffus. Wie Karsten Otte, Abteilungsleiter Eisenbahnregulierung der Bundesnetzagentur, bei der Fachtagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts“ am 29./30.09.2026 sagte, dürfte es sich ohne die (allerdings später geplante) gesetzliche Verankerung zunächst um eine „nicht-bindende öffentliche Verlautbarung“ handeln. Der Infraplan ist eines der Steuerungsinstrumente, die sich der Bund gegenüber der zum Januar 2024 gegründeten DB InfraGo geben wollte. Ende 2024 war ein recht unkonkreter „Arbeitsstand“ eines Infraplans kursiert, seitdem wurde seine Fertigstellung vom BMV mehrmals angekündigt – und ist nun offenbar gelungen. (jgf)
