VDV: Fünf Punkte für eine Planungsbeschleunigung
Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist die Beschleunigung und Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ein besonderer und übergeordneter Schwerpunkt.
Nun macht der Branchenverband VDV konkrete Vorschläge, wie dies schnell in die Tat umgesetzt werden kann. Der VDV hat in seinem neuen Positionspapier fünf Punkte identifiziert, wo entsprechende Gesetzesänderungen und Priorisierungen notwendig sind:
1. Digitalisierung, Modernisierung und Vereinfachung von Anforderungen, Planungsprozessen und Genehmigungsverfahren
2. Arten-, Naturschutz- und Wasserrecht für klimafreundliche Infrastruktur öffnen
3. Verlässliche Projektressourcen von Planung bis Inbetriebnahme sicherstellen
4. Neuer gesellschaftlicher Konsens für Schieneninfrastruktur, bessere Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Anforderungen an Vorhabenumsetzung nach Genehmigung modernisieren
Zu jedem dieser Punkte gibt es im VDV-Papier zahlreiche konkrete Maßnahmen und Vorschläge wie Änderungsvorschläge für Gesetze über Ideen für Bürokratieabbau bis hin zur Empfehlung für den Aufbau von personellen Ressourcen in den entsprechenden Ämtern. (cm)
