Aufsicht rügt Verkehrsbehörde und Arlanda-EVU

Der Arlanda Express (Fahrzeugtyp: Coradia X3) unterwegs; Foto: hz
„Derzeit herrscht auf dieser Strecke kein gleichberechtigter Wettbewerb“, monierte Carl von Utfall Kull, Abteilungsleiter bei der Transportstyrelsen. Der Flughafenbahnhof Arlanda wird über eine kurze, von der Hauptstrecke Ostkustbanan abgehende Nebenstrecke bedient. Trafikverket ist als Infrastrukturbetreiber für die Trassenvergabe auf der Ostkustbanan zuständig: Auf der Arlandabanan ist A-Train auch Infrastrukturbetreiber. Bei einer im vergangenen Jahr eingeleiteten Überprüfung der Trassenvergabe und -verwaltung hat die Behörde nun festgestellt, dass:
- „Ein EVU beim Zuteilungsprozess Vorteile erhalten hat. Das Trafikverket und A-Train verstoßen daher gegen das Eisenbahnmarktgesetz, weil sie die Kapazitäten nicht wettbewerbsneutral und diskriminierungsfrei zuteilen.“
- „Bei Verkehrsstörungen einem EVU Priorität eingeräumt worden ist und dass dies nicht so unter den Störungen gelitten hat wie die anderen EVUs. A-Train hat die Verkehrssteuerung nicht auf eine offene, wettbewerbsneutrale und diskriminierungsfreie Art und Weise durchgeführt.“
- „A-Train seine Entscheidungskriterien nicht gemäß den Vorschriften gestaltet. Verzerrende Entscheidungskriterien können langfristig auch dazu führen, dass Kapazitäten nicht auf eine wettbewerbsneutrale und diskriminierungsfreie Art und Weise zugeteilt werden.“
Transporstyrelsen räumt A-Train und dem Trafikverket eine Frist bis Jahresende ein, Änderungen vorzunehmen. Gegen den Beschluss können beim Verwaltungsgericht Rechtsmittel eingelegt werden. (hz/bm)