Polen: PKP Cargo erhält Bußgelder zurück
Die PKP Cargo hat vom Wettbewerbsamt UOKiK eine Bußgeld-Rückzahlung erhalten. Laut Unternehmensangaben überwies die Behörde 60 Mio. PLN (14,3 Mio. EUR), nachdem der Oberste Gerichtshof im Oktober zugunsten der Bahngesellschaft geurteilt hatte.
Die Strafe aus dem Jahre 2009 war aufgrund einer Beschwerde des privaten Wettbewerbers CTL verhängt worden. Das Kartellamt fand bei seinen Prüfungen den Vorwurf von CTL bestätigt, dass PKP Cargo sich weigert, mit Mitbewerbern Verträge zu Sondertarifen abzuschließen, sondern diese ausschließlich nach den deutlich teureren Standardtarifen bedient. Dies sahen auch das Wettbewerbsgericht SOKiK und das Berufungsgericht so. Ihr Urteil wurde jedoch vom Obersten Gerichtshof gekippt, das den Fall an das SOKiK als erste Instanz zurückverwies. Der Oberste Gerichtshof sah einen Verfahrensfehler. (nov-ost.info/cm)
